Allgemeine Geschäftsbedingungen Stand Januar 2017
Viel Kleingedrucktes, dennoch so kurz und einfach gehalten wie möglich. Unsere Internet-Dienstleistungen sind individuelle Lösungen mit vielen Einzelelementen und Zusatzoptionen. Unsere Geschäftsbedingungen haben das Ziel, für beide Parteien alles so fair wie möglich zu regeln.
1. Geltungsbereich, Änderungen, Vertragsbeginn
1.1 Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) der Wirtz Internetmarketing Swiss (nachfolgend WIS genannt) gelten für alle angebotenen Dienstleistungen und Angebote. Die Bestimmungen für einzelne Bereiche gelten jeweils auch dann, wenn im Rahmen eines Vertragsverhältnisses mehrere Dienstleistungsbereiche zusammen gebucht werden.
1.2 WIS erbringt alle Dienste ausschließlich auf Grundlage dieser AGB. 1.3 WIS kann diese AGB mit einer Ankündigungsfrist ändern. Änderungen der allgemeinen Geschäftsbedingungen werden den Vertragspartnern jeweils spätestens vier Wochen vor ihrem Inkrafttreten per E-Mail oder auf sonstige Weise mitgeteilt. Hierzu ist statt der Beifügung des vollständigen Textes ein Verweis auf die Adresse im Internet, unter der die neue Fassung abrufbar ist, ausreichend.
1.4 Ein Vertragsabschluss setzt die Angabe vollständiger und richtiger Daten voraus.
1.5 Der Vertrag kommt mit Unterzeichnung eines eigenständigen Vertrages zustande.
1.6 Widerrufbelehrung/ Widerrufrecht
Jeder Vertrag kann innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) jedoch vor Vertragsbeginn/Arbeitsantritt widerrufen werden. Bei einem laufenden Prozess müssen die bereits entstandenen Kosten vom Auftragsgeber im vollen Umfang beglichen werden.
2. Leistungen
2.1 Der Leistungsumfang ergibt sich aus dem jeweils erstellten Vertrag/Angebot/Rechte und Pflichtenheft. Darin enthaltene Arbeitsschritte und Zeitplan dienen der Leistungsbeschreibung im Einzelnen.
2.2 WIS übernimmt keine Haftung über die Verfügbarkeit von kundeneigenen Server, Internetanschlüssen oder eigene Verbindungen/ Datenwege(Proxis). WIS weist den Kunden darauf hin, dass dadurch Einschränkungen oder Beeinträchtigungen bez. Übertragung der erbrachten Dienste, (z.B. Verzögerungen) entstehen können. Diese liegen außerhalb des Einflussbereiches von WIS. Hierunter fallen insbesondere Handlungen Dritter (Fremdadministratoren) welche Systemänderungen vornehmen, die nicht im Auftragsumfang von WIS enthalten sind und/oder nicht von WIS in Auftrag gegeben worden sind. Gleichermaßen kann auch die vom Kunden genutzte Hard-, Software (z.B. gedrosselte Leistung von DSL-Anschlüssen) Einfluss auf die Leistungen von WIS haben. Soweit derartige Umstände Einfluss auf die Verfügbarkeit oder Funktionalität der erbrachten Leistung haben, hat dies keine Auswirkung auf die vertraglichen Obliegenheiten des Dientsleistungsnehmer.
2.3 Soweit erforderlich können Änderung z.B. erneute Zuteilung von Zugangsdaten, neue Plugins-Updates oder einfache Umstellungen eines neuen integrierten Systems ohne vorherige Ankündigungen erfolgen.
3. Zahlungsbedingungen
3.1. Nutzungsunabhängige Entgelte sind für die Vertragslaufzeit immer im Voraus zahlbar, soweit keine andere Zahlungsweise vereinbart ist.
3.2 Nutzungsabhängige Entgelte sind nach dem Ende des jeweiligen Abrechnungszeitraums fällig. Alle Entgelte richten sich nach dem jeweils aktuellen Vertrag.
3.3 WIS sendet nach jedem Zahlungsvorgang eine elektronische Rechnung an das jeweilige Emailkonto. Ein Rechnungsversand per E-Mail ist kostenlos. Verlangt der Kunde die postalische Zusendung einer Rechnung, kann WIS hierfür ein Entgelt von 4,50 € je Rechnung anberaumen.
3. 4 Gerät der Kunde mit der Zahlung länger als 14 Tage ab Zustellung in Verzug, kann WIS seine Dienste sofort einstellen.
3.5 Bei Zahlungsverzug kann WIS eine Erstattung der hieraus entstehenden Kosten oder Ansprüche einfordern. Gleiches gilt für die Kosten, die wegen unberechtigten Rücklastschriften entstehen.
3.6 Bei einer Webpage- Neuerstellung bleiben alle Rechte bei WIS bis jegliche Forderungen beglichen sind. Befindet sich ein Kunde im Zahlungsverzug, verfallen nach der dritten Mahnung alle Ansprüche und bereits geleistete Zahlungen werden nicht zurückerstattet. Das Webprojekt wird vom Netz abgeschaltet, Garantieansprüche erlöschen.
3.7 Wird ein Wartungsvertrag geschlossen, dieser jedoch nicht bezahlt, oder ein System neu erstellt und ein Zahlungsverzug entsteht, werden alle Leistungen unter Berücksichtigung der Belange des Kunden vorübergehend eingestellt oder beschränkt, bis alle säumigen Rechnungen vollständig beglichen sind. Sollten Leistungseinstellungen oder -Beschränkungen wg. Zahlungsausfall zu Systemschäden oder Finanzeinbußen führen, übernimmt WIS keine Haftung.
3.8 Mit der Restzahlung übernimmt/bekommt der Kunde alle erworbenen Rechte übertragen.
4. Pflichten des Kunden
4.1. Der Kunde ist verpflichtet, alle benötigten Daten vollständig und mit seinem Klarnamen anzugeben. Änderungen sind unverzüglich mitzuteilen. Dies gilt insbesondere für die Adressdaten, Bankverbindung und E-Mail.
4.2 Der Kunde wird seine E-Mail-Adresse, die als Kontaktadresse dient, regelmäßig abrufen. Mitteilungen über die Email Adresse gelten als zugestellt.
4.3 Der Kunde verpflichtet sich, bei Übergabe sein System so einzurichten, dass weder die Sicherheit, noch die Verfügbarkeit des übergebenen Systems beeinträchtigt wird. Garantieleistungen erlöschen bei unfachmännischem Eingreifen.
4.4 Der Kunde verpflichtet sich, zugeteilte Passwörter und sonstige Zugangsdaten sorgfältig aufzubewahren und geheim zu halten. Der Kunde verpflichtet sich weiter, auch solche Leistungen zu bezahlen, die Dritte über seine Zugangsdaten nutzen oder dadurch negative Systemveränderungen vornehmen.
4.5 Der Kunde erstellt bei Übergabe oder Abschluss aller Arbeiten, selbstständig oder durch einen Erfüllungsgehilfen weiterhin alle Sicherungskopien von allen seinen Daten.
5. Datennutzung-Datenschutz-Erhebung-Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten
5.1 WIS nimmt Datenschutz sehr ernst. Alle Daten die verarbeitet werden, werden im Rahmen der gesetzlichen Datenschutzregeln behandelt. Eine Weitergabe an Dritte nur nach schriftlicherAbsprache.
5.2 Soweit dies zur Abrechnung oder Bearbeitung erforderlich ist, kann WIS alle übermittelten Daten und/oder Abrechnungsdaten speichern und ggf. wenn nötig übermitteln. WIS wird alle Daten spätestens sechs Monate nach Versendung der letzten Rechnung löschen.
5.3. Der Kunde hat das Recht auf
a)eine vollständige Speicherung der Daten, oder
b)eine vollständige Löschung der angelegten Daten nach Rechnungsbegleichung. Eine Speicherung der angelegten Datenbestände nach dem letzten Rechnungsversand bleibt bestehen, falls der Kunde dies wünscht. ( z.B. für einen Wartungsvertag zu einem späteren Zeitpunkt)
6. Haftung
6.1 Für Schäden haftet WIS nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit. Verletzt WIS, oder einer seiner Erfüllungsgehilfen, eine wesentliche Vertragspflicht (Kardinalpflicht) in einer den Vertragszweck gefährdenden Weise, ist die Haftung auf den typischen Schaden beschränkt.
6.2 Diese Beschränkung gilt auch bei einer Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.
7. Eigentumsvorbehalt- Urheberrechte- Copyright
7.1 WIS bietet dem Kunden für eine effektive Bewerbung umfangreiche Werbemittel in Form von Texten, Bildern, Videos, Galerien sowie zahlreiche Promotionstools in Form von diversen Scripten an. Die Weitergabe und Veräußerung von Webemittel und Tools an Dritte nur nach Rücksprache mit WIS.
7.2 Für Open Source Programme gelten die Lizenzbestimmungen der jeweiligen Hersteller.
7.3 Copyright: Die durch FW erstellten Inhalte und Werke unterliegen dem deutschen Urheberrecht. Die Vervielfältigung, Bearbeitung, Verbreitung und jede Art der Verwertung außerhalb der Grenzen des Urheberrechtes bedürfen der schriftlichen Zustimmung des jeweiligen Autors bzw. Erstellers. Kopien dieser Seiten sind nicht gestattet. Soweit die Inhalte nicht vom Betreiber selbst erstellt wurden, müssen die Urheberrechte Dritter beachtet werden. Insbesondere Inhalte Dritter können als solche gekennzeichnet werden.
7.4 Texte, Inhalte oder/und sonstige Bilder bleiben bis zur vollständigen Bezahlung der entsprechenden Rechnung Eigentum der WIS.
8. Vertragslaufzeit, Kündigung
8.1 Soweit sich aus dem konkreten Angebot nichts anderes ergibt, gilt der jeweilige Vertrag. Verlängerungszeiträume bei Leasingangebote stehen gesondert im jeweiligen Vertrag.
8.2 Kündigungen bedürfen der Schriftform, wobei eine Übersendung per normalen Postweg zur Wahrung dieser Form genügt, soweit eine Möglichkeit zur Rückbestätigung besteht. Ein Vertrag kann wirksam auch über ein Post –Einschreiben-Rückschein Verfahren gekündigt werden.
9. Salvatorische Klausel
Sofern einzelne Bestimmungen der bevorstehenden Regelungen ganz oder teilweise unwirksam sein sollten, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Regelungen davon unberührt. Die Vertragspartner werden die Bestimmung durch eine Regelung ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der ursprünglichen Regelung möglichst nahe kommt. Ebenso ist im Falle des Auftretens einer Vertragslücke zu verfahren.
Änderungen und/oder Ergänzungen dieser Vereinbarung bedürfen zu ihrer Gültigkeit der Schriftform. Dies gilt auch für einen evtl. Verzicht auf das Schriftformerfordernis. Mündliche Nebenabreden bestehen nicht.
10. Gerichtsstand, Erfüllungsort, anwendbares Recht
Diese AGB unterliegt ausschließlich dem Recht der Schweiz. Gerichtsstand ist das Amtsgericht des Kanton Nidwalden in Stans.